Infobrief Juli 2010: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Medebach und CDU-Stadtverband informieren
Mittwoch, den 04. August 2010 um 11:57 Uhr
Zum Beginn der politischen Sommerpause möchten wir Sie über die aktuellen Themen der letzten Wochen informieren.
Erneut beschäftigt sich der Rat der Stadt Medebach mit der Errichtung von Biogasanlagen. In der Sitzung der Stadtvertretung vom 29.04.10 wurden uns gleich zwei Anträge durch Investoren bzw. Betreiber vorgestellt.
Dabei ist zunächst zu klären, in wieweit die Anlagen privilegiert sind. Fallen die geplanten Anlagen unter die Bestimmungen des Baugesetzbuches §35 Abs. 1 Nr. 6, so stehen der Stadt Medebach kaum Mitwirkungs-möglichkeiten zu.
Aufgrund der jetzt vorliegenden Stellungnahmen der eingeschalteten Fachbehörden wird sich das weitere Verfahren durch angeforderte Gutachten zur Feststellung der FFH-Verträglichkeit (Fauna-Flora-Habitat- Europäisches Schutzgebiet Medebacher Bucht) hinauszögern.
Zusätzlich wurde von Seiten der CDU den Betreibern ein Fragenkatalog zur Klärung konkreter städtischer Interessen zugeleitet.
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Medebach möchte in einer Bürgerversammlung im September die Anträge öffentlich diskutieren.
Erst nach umfassender Bürgerbeteiligung und verlässlicher Aussagen wollen wir als Vertreter/innen der Stadt eine sachgerechte Entscheidung treffen.
Anbau am Kindergarten Hohoff
Unter Federführung der Leisten´schen Stiftung wird derzeit ein Anbau an den Kindergarten Hohoff errichtet. Hier entstehen bis zum Spätsommer zwanzig zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Finanziert wird die Baumaßnahme durch Bundes- bzw. Landesmittel sowie durch Investitionen der Stadt Medebach in Höhe von 83.000,- Euro.
Instandsetzung von Stadtstraßen
Um die durch den extremen Winter 2009/2010 entstandenen Schäden an städtischen Straßen zu reparieren, werden 60.000,- € zusätzlich an überplanmäßigen Ausgaben zur Verfügung gestellt.
Investitionen im Schulbereich in den Ferienwochen: 215.000,- €
Bereits bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2010 wurde vom Rat die Erneuerung des Fachraumes für Physik und Chemie aus Mitteln des Konjunkturpaketes II für die Haupt- u. Realschule beschlossen.
In der Mai-Sitzung der Stadtvertretung wurden die Aufträge für die Einrichtung sowie für Lehrmittel und Geräte im Höhe von insgesamt 81.200.- € vergeben.
Zusätzlich erfolgen in den kommenden Wochen der Außenanstrich der Grundschule Oberschledorn sowie Dachdeckerarbeiten, Erneuerung der Fenster sowie Malerarbeiten an der Grundschule Medebach.
Bau des Kunstrasenplatzes in Medebach
Am 25. Juni erfolgte der erste Spatenstich für den neuen Kunstrasenplatz in Medebach.
In einem Gemeinschaftsprojekt des TUS Medebach und der Stadt wird der bisherige Tennenplatz komplett saniert.
Der finanzielle Anteil der Stadt Medebach wurde durch Ratsbeschluss auf max. 250.000,-€ festgelegt. Weitere erhebliche Mittel des TUS sowie Eigenleistungen ermöglichen die Sanierung des Platzes.
Die Sportanlage steht künftig, neben dem Schulsport, auch anderen Vereinen des Stadtgebietes
(in Absprache mit dem TUS Medebach) bei freien Kapazitäten für Trainings- und Spielzwecke zur Verfügung.
Einweihung neues Rathaus
Die Arbeiten am neuen Rathaus neigen sich dem Ende. Als Termin für die Einweihung des neuen Rathauses wurde Sonntag, 31. Oktober 2010 festgelegt. Bei einem `Tag der offenen Tür` sollen alle Medebacher die Möglichkeit erhalten, dass neue Haus der Bürger im Zentrum unserer Stadt kennenzulernen.
Haushalt 2011
Durch Verfügung der Bezirksregierung wurden die Kommunen aufgefordert, den jährlich aufzustellenden Haushaltsplan bis Dezember vorzulegen. Dies bedeutet, dass die städtischen Gremien in diesem Jahr erstmals noch bis Weihnachten den neuen Haushalt 2011 beraten und verabschieden müssen.
Die CDU Medebach wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern erholsame und schöne Ferien!
Mit herzlichen Grüßen
Johannes Rabe CDU-Fraktionsvorsitzender;
Georg Wienand
CDU-Stadtverbandsvorsitzender
