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Sensburg diskutiert Flüchtlingspolitik mit CDU-Stadtverbänden

Die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Bewältigung standen am Mittwochabend im Mittelpunkt einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der CDU-Stadtverbände Hallenberg, Medebach und Winterberg. Der heimische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hatte sich gerne bereit erklärt, mit den Mitgliedern die aktuelle Lage zu erörtern. Im Anschluss hatten die mehr als 50 Teilnehmer der Veranstaltung die Gelegenheit, ausgiebig miteinander und mit Patrick Sensburg zu diskutieren.

Zu Beginn referierte Patrick Sensburg über die aktuelle Situation in der Asylpolitik und stellte insbesondere die Maßnahmen vor, die die Bundesregierung im Oktober mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht hat.

Darüber hinaus stellte er weitere Maßnahmen vor, die Anfang November innerhalb der Großen Koalition verabredet wurden, und die nun schnellstmöglich umgesetzt werden sollen. So konnte Sensburg beispielsweise darauf verwiesen, dass die Zahl der Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten, die zu Beginn des Jahres noch rund 40% aller Asylbewerber in Deutschland ausmachten, zwischenzeitlich auf unter drei Prozent abgesunken sei. Die Einstufung aller Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer habe schnell Wirkung gezeigt, so Sensburg. Der Bund arbeite weiter intensiv daran, die Asylverfahren deutlich zu beschleunigen. Mit Blick auf die zugesagte, weitgehende Übernahme der Flüchtlingskosten durch den Bund forderte Sensburg die Landesregierung auf, den Kommunen nun endlich die tatsächlichen Flüchtlingskosten in voller Höhe zu erstatten, wie andere Bundesländer es auch täten.

Im Anschluss entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in der alle Facetten der derzeitigen Flüchtlingspolitik angesprochen und beleuchtet wurden. Einig waren sich alle Teilnehmer darin, dass es nun darum gehen müsse, die oftmals aufgeheizten Debatten zu versachlichen. Zum Abschluss zog Reinhard Pape, der Vorsitzende des gastgebenden Stadtverbands Hallenberg, ein rundum positives Fazit: „Das große Interesse unserer Mitglieder und die lebhafte und lang anhaltende Diskussion haben gezeigt, dass wir mit dieser Veranstaltung einen Nerv getroffen haben. Es war für alle Teilnehmer ein gewinnbringender Abend.“

© CDU Stadtverband Medebach 2017